KI SpotlightNewsTSE definiert Deepfake-Kriterien und spricht Flávio Bolsonaro frei
Brasiliens Oberstes Wahlgericht legt Kriterien für KI-Deepfakes fest und entscheidet im Fall Bolsonaro
Mit KI erstellt◆ Fakten auf einen Blick
- Das TSE hat am 1. September 2026 neue Kriterien für KI-Deepfakes in politischer Werbung festgelegt.
- Das Verfahren wurde von der Federação Brasil da Esperança (PT, PCdoB, PV) gegen Flávio Bolsonaro angestrengt, weil auf dem Parteitag des PL im Juli ein KI-generiertes Video mit Bild und Stimme von Jair Bolsonaro gezeigt wurde.
- Das TSE stimmte mit 4:3 dafür, Flávio Bolsonaro nicht zu bestrafen, weil das Video keine öffentliche Wahlwerbung, sondern eine private Parteiveranstaltung vor offizieller Bekanntgabe der Kandidatur gewesen sei.
- In einer separaten Abstimmung (5:2) definierte das Gericht Deepfake als synthetischen, durch KI oder gleichwertige Technik erzeugten oder manipulierten Inhalt mit einem Grad an Realismus oder Ähnlichkeit, der Bild, Stimme oder Äußerung einer lebenden, verstorbenen oder fiktiven Person erzeugt, reproduziert oder verändert.
- Das Gericht entschied, dass eine Bestrafung wegen Deepfake-Nutzung nur dann erfolgt, wenn das Material als Wahlpropaganda eingestuft wird.
- Der Berichterstatter und TSE-Präsident Kassio Nunes Marques stellte in seinem siegreichen Votum fest, dass stilisierte Avatare, Zeichnungen, Karikaturen ohne Ähnlichkeit sowie Qualitätsverbesserungen, grafische Identitätselemente, Vignetten und Logos keinen Deepfake darstellen.
TSE definiert Deepfake-Kriterien und spricht Flávio Bolsonaro frei
Am 1. September 2026 hat Brasiliens Oberstes Wahlgericht (TSE) neue Kriterien für KI-Deepfakes in politischer Werbung festgelegt. In dem Verfahren um ein KI-generiertes Video von Jair Bolsonaro stimmte das Gericht mit 4:3, Senator Flávio Bolsonaro nicht zu bestrafen. Das auf dem Parteitag des PL im Juli gezeigte Video sei keine Wahlpropaganda gewesen, sondern eine private Parteiveranstaltung vor offizieller Bekanntgabe der Kandidatur. Das Gericht begründete, dass das Video nicht öffentlich verbreitet wurde und nicht darauf abzielte, Wähler zu beeinflussen, weil es im Rahmen einer internen Parteiveranstaltung gezeigt wurde. Die Klage der Federação Brasil da Esperança hatte vorgezogene Wahlpropaganda und Verstoß gegen Deepfake-Regeln geltend gemacht.
Was die neue Deepfake-Definition umfasst
Als Deepfake gilt nach der Definition synthetischer Inhalt, der per KI oder gleichwertiger Technik erzeugt oder manipuliert ist und mit Realismus Bild, Stimme oder Äußerung einer lebenden, verstorbenen oder fiktiven Person erzeugt, reproduziert oder verändert. Bestraft wird nur, wenn das Material als Wahlpropaganda eingestuft wird.
