SPD fordert Social-Media-Verbot für Kinder unter 14

SPD fordert Social-Media-Verbot für Kinder unter 14

Die SPD geht in die Offensive: Angesichts der seit Monaten verschärften Diskussion über die Gefahren durch soziale Medien, KI und endlose Bildschirmzeiten – zuletzt befeuert durch neue Vorwürfe gegen den Facebook-Mutterkonzern Meta, junge Nutzer zu schädigen – fordert die Partei in einem Impulspapier mit dem Titel „Sichere soziale Medien“ ein vollständiges Verbot der Nutzung von Social-Media-Plattformen für Kinder bis 14 Jahre. Unter 14-Jährige sollen Social Media künftig gar nicht mehr nutzen dürfen. Die Sozialdemokraten orientieren sich dabei am kürzlich eingeführten australischen Social-Media-Verbot für Jugendliche, das international Nachahmer findet. Das Ziel sei klar: Kinder und Jugendliche sollen im digitalen Raum künftig stärker geschützt werden. Als zentralen Grund für das Verbot nennt die SPD den Schutz der seelischen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen. Soziale Medien bergen nach Einschätzung der Partei erhebliche Risiken wie die Förderung von Suchtverhalten und psychischen Belastungen, denen Kinder unter 14 Jahren noch nicht gewachsen seien. Auch der Bundeskanzler ist einem solchen Verbot nicht abgeneigt. Ob ein solches Verbot rechtlich überhaupt möglich ist, ist offen; es müsste im deutschen und europäischen Rechtsrahmen Hürden überwinden. Die SPD im NRW-Landtag fordert zudem in einem Antrag konkrete Maßnahmen von der Landesregierung, dem Bund und der EU. „Alles ist gesagt – jetzt muss gehandelt werden. Die großen Plattformen müssen an die kurze Leine“, sagt der SPD-Fraktionschef im Landtag, Jochen Ott. Für Jugendliche bis 16 Jahre sieht das Papier verpflichtende Schutzmaßnahmen vor. Damit will die SPD in Deutschland strengere Regeln für die Jugend durchsetzen.

Weitere Schutzmaßnahmen für Jugendliche und KI-Anwendungen

Über das Verbot für unter 14-Jährige hinaus fordert die SPD verpflichtende Schutzmaßnahmen für Jugendliche bis 16 Jahre. Diese Maßnahmen sollen sicherstellen, dass Jugendliche in dieser Altersgruppe soziale Medien nur unter Bedingungen nutzen, die ihre Entwicklung nicht gefährden – etwa durch technische Vorkehrungen zur Altersprüfung und Begrenzungen der Nutzungsdauer, um exzessive Bildschirmzeiten und den Kontakt mit schädlichen Inhalten zu verhindern. Die Plattformen müssen ihrer Verantwortung nachkommen – konkret verlangt die Partei ein Mindestalter für soziale Medien, KI-Chatbots und Videoplattformen. Diese Forderung begründet die SPD mit nachgewiesenen Risiken für Minderjährige und vulnerable Gruppen bei unregulierten KI-Anwendungen: Kinder, ältere Menschen und Personen mit Behinderung seien im Umgang mit KI einem erhöhten Risiko ausgesetzt, etwa durch manipulative Chatbots oder ungeeignete Videoinhalte. Um sie zu schützen, seien besondere Maßnahmen erforderlich. Die SPD im NRW-Landtag fordert in einem Antrag konkrete Schritte von der Landesregierung, dem Bund und der EU; der Antrag liegt dem WDR vor. Ein Social-Media-Verbot für Kinder unter 14 Jahren – das will nach der SPD nun auch die CDU. Der Bundeskanzler ist einem solchen Verbot ebenfalls nicht abgeneigt. Doch wie schnell lässt sich das Vorhaben überhaupt umsetzen? Diese Frage ist offen.

Zwischen Kinderschutz und Überwachungsstaat: Reddit-Stimmen zur SPD-Forderung

In der Reddit-Community wird das Vorhaben kontrovers diskutiert. Während Earthtopian in r/AskTheWorld den Schutzgedanken begrüßt, aber staatliche Umsetzung misstraut, warnt Consistantly in r/AskTheWorld davor, dass solche Gesetze vor allem Identitätsdaten an Online-Aktivitäten koppeln und damit Aktivisten gefährden. Hypo_Mix in r/AskTheWorld hält die Regelung für kontraproduktiv, weil Kinder Verbote leicht umgehen, während Erwachsene biometrische Daten preisgeben müssten.